Subventionspolitik

Die Subventionspolitik ist ein Bereich der Wirtschaftspolitik, der sich mit der Gewährung von finanziellen Mitteln oder Steuervergünstigungen von staatlicher Seite an Unternehmen oder Wirtschaftssektoren befasst. Ziel der Subventionspolitik ist es, bestimmte wirtschaftliche Strukturen oder Prozesse zu unterstützen, zu stabilisieren oder im Sinne übergeordneter politischer Ziele zu lenken.

Definition und Arten

Subventionen sind staatliche Beihilfen, die direkt oder indirekt zur Förderung von Unternehmen oder Branchen eingesetzt werden. Direkte Subventionen erfolgen in Form von Geldmitteln, die beispielsweise als Investitionshilfen, Zuschüsse oder zinsvergünstigte Kredite gewährt werden. Indirekte Subventionen sind hingegen steuerliche Erleichterungen oder rechtliche Sonderbehandlungen.

Ziele und Wirkung

Die Subventionspolitik verfolgt mehrere Ziele: Sie kann regionalpolitisch zur Förderung strukturschwacher Gebiete eingesetzt werden, sie kann sektorale Anpassungsprozesse in Branchen wie der Landwirtschaft oder dem Kohlebergbau unterstützen. Weitere Ziele können die Förderung von Forschung und Entwicklung, der Umweltschutz oder die Sicherung von Arbeitsplätzen sein. Auch in Krisenzeiten werden oft Subventionen eingesetzt, um konjunkturelle Einbrüche abzufedern.

Die Wirkung der Subventionspolitik kann vielfältig sein, aber auch zu Verzerrungen im Wettbewerb führen. Ein wichtiges Kriterium für die Bewertung von Subventionen ist daher ihre Marktkonformität und die mit ihnen verbundenen Anreizwirkungen.

Kritik

Kritiker bemängeln, dass Subventionen oftmals nicht zielgerichtet eingesetzt werden und zu Wettbewerbsverzerrungen führen. Des Weiteren wird die mangelnde Transparenz in der Subventionsvergabe und die Gefahr der Subventionsabhängigkeit von Unternehmen kritisiert.

Subventionsabbau

In der Europäischen Union unterliegen staatliche Subventionen den Beihilfekontrollvorschriften, welche die Gewährung staatlicher Beihilfen an strenge Auflagen binden und einen unfairen Wettbewerb verhindern sollen. Der Subventionsabbau soll für einen freien und gerechten Wettbewerb sorgen und den Haushalt entlasten.

Siehe auch

• Steuern
• Wirtschaftsförderung
• Strukturpolitik

Literatur

• Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Hrsg.): Subventionsbericht der Bundesregierung.
• Europäische Kommission: Beihilfen und Subventionen in der Europäischen Union.

Weblinks

• Beihilfenkontrolle der Europäischen Kommission
• Informationen zum deutschen Subventionsrecht

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